Allgemeine Geschäftsbedingungen von ALIXX web-design
§1 Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen (einschließlich Beratung und Auskunft) der Fa. ALIXX web-design. Bedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Angebote und Vertragsabschluss
1. Angebote sind bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dies durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt.
2. Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden.
3. Bei mündlichen Abänderungen des Vertrages sind diese erst bei schriftlicher Bestätigung rechtsgültig.
§3 Datenschutz
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. (z. B. bei Suchmaschineneintrag)
§4 Suchmaschinen Eintrag
1. Bei der Anmeldung der Seiten bei Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen aufgenommen werden. Dieser Fall vermindert die Höhe der Vergütung allerdings nicht.
§5 Preise
1. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
2. Es gelten die zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen Preise von ALIXX web-design.
§6 Lieferfrist
1. Wird der vereinbarte Liefertermin (Fertigstellung der Webseiten) durch Verschulden des Anbieters um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs nur geltend machen, wenn dem Anbieter eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese ergebnislos verstrichen ist.
2. Nach Ablauf der bei Lieferverzug gesetzten Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Werden die für die Dienstleistung benötigten Fotos, Informationsmaterial nicht vollständig oder rechtzeitig vom Kunden angeliefert, ist ALIXX web-design berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Sämtliche Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Mediadateien etc.) die ALIXX web-design zur Herstellung der Webseiten überlassen werden, dürfen nicht dem Copyright oder anderen Rechten Dritter unterliegen. Die Verantwortung für aus Ansprüchen Dritter entstehenden Forderungen liegen in solchen Fällen beim Kunden. Jede Zuwiderhandlung berechtigt ALIXX
web-design zur sofortigen Vertragskündigung.
§7 Abnahme/Vertragsrücktritt
1. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzugs ist der Anbieter berechtigt, auf die Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann der Anbieter 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreis verlangen.
§8 Zahlung/Zahlungsverzug
1. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungserhalt, ohne Abzug, auf das im Vertrag angegebene Bankkonto.
2. Zahlungen sind im Rahmen der Zahlungsfrist ohne Abzug zu leisten. Gerät der Kunde in Abnahmeverzug, so kann ALIXX web-design Vorkasse verlangen. Bei umfangreichen Projekten behält sich der Anbieter vor, eine Anzahlung bei Vertragsabschluss von 50% der veranschlagten Rechnungssumme zu verlangen. Dies bedarf einen schriftlichen Hinweis beim Vertragsabschluss
(Auftragsbestätigung).
§9 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Webseiten und von uns erstellte Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ALIXX web-design.
2. Geleistete Dienstleistungen (Webseiten) können nach einer angemessenen Zahlungsfrist dem Internet, wieder entzogen werden. Dies gilt besonders für registrierte Domänen und daraus resultierender Dienstleistungen.
§10 Gewährleistung
1. Der Kunde ist verpflichtet, die erstellten Webseiten sofort nach Erhalt (CD-ROM, Internet) auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb 10 Tagen nach Erhalt schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen.
2. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge ist ALIXX web-design zu kostenloser Nachbesserung binnen angemessener Frist verpflichtet.
3. Kommt ALIXX web-design einer im Rahmen der Gewährleistung übernommenen Verpflichtung nicht vertragsgemäß nach, so ist der Kunde berechtigt die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten..
4. Gewährleistungsansprüche verjähren binnen sechs Monaten seit Ablieferung. Im Falle von Nachbesserungen wegen Mängeln der gelieferten Dienstleistungen besteht für die Nachbesserungsleistungen eine dreimonatige Gewährleistung.
§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel). Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist 34516 Vöhl.
2. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen ALIXX web-design und dem Kunden gilt deutsches Recht.
AGB, ALIXX web-design, 01.01.2004